No Nukes – Bike for Peace Tour
Am 10.08.15 veranstaltete Greenpeace Berlin eine Radtour anlässlich des siebzigsten Jahrestages des Atombombenabwurfs im Nagasaki. Es wurden die Botschaften aller atomwaffenführenden Staaten angefahren, um eine Petition bezüglich atomarer Abrüstung zu übergeben. Der RBB war dabei und berichtete in seiner Abendschau: http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20150809_1930/nachrichten.html. Vor allen Botschaften wurde auch in einem kleinem Redebeitrag auf die spezifische Situation der jeweiligen Nation hingewiesen.
Was haben die Atommächte gelernt?
Das Gedenken an die Ereignisse vor 70 Jahren führt zu der Frage, wo wir heute in Sachen Atomwaffen stehen. Das Ergebnis dieser Überlegungen ist ernüchternd. Nicht genug damit, dass auch fünfundzwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges immer noch 15.700 aktive Atomsprengköpfe existieren. Während bis vor einigen Jahren der Existenzgrund dieser Waffen in ihrem Nicht-Einsatz lag, weil sie den Krieg unmöglich machen sollten, wird heute mit dem Gedanken an atomare Ersteinsätze gespielt. Die USA entwickeln neue Atomwaffen mit dem ausdrücklichen Ziel, sie einzusetzen, vornehmlich gegen eine der angeblichen Hauptgefahren im „Krieg“ gegen Terror und Schurkenstaaten: tief in der Erde vergrabene Führungs- und Munitionsbunker.
Atomare Abrüstung: Fehlanzeige
Die letzte Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (Non Proliferation Treaty, NPT) endete im April 2015 erneut ohne Einigung.
Dem NPT gehören alle Staaten dieser Welt mit Ausnahme von Indien, Pakistan, Israel, Südsudan und Nordkorea an. Der NPT sieht grundsätzlich vor, dass Nicht-Atomwaffenstaaten sich verpflichten keine Atomwaffen zu entwickeln. Die fünf offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich versprechen hingegen mit der Unterzeichnung, in naher Zukunft abzurüsten und die Weiterverbreitung nicht zu unterstützen.
Zur Debatte stand 2015 die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten. Die USA, Großbritannien und Kanada waren nicht mit dem Vorschlag einverstanden, wie die dafür notwendigen Beratungsgespräche abgewickelt werden sollten.
Neben ausgebliebenen konkreten zeitlichen Fristen im NPT, arbeiten die jetzigen Atommächte nicht am Fortschritt in Richtung atomarer Abrüstung. Stattdessen wird das alleinige Augenmerk auf diejenigen gelenkt, die sich widerrechtlich der Bombe bemächtigen wollen.
Mit der erneut ergebnislosen Konferenz im April 2015 steht der NPT vor dem Zerfall. Wenn aber die Abrüstung nicht vorankommt, bleiben die existierenden Atomwaffen weiterhin ein mögliches Ziel für Terroristen. Auch die Konsequenzen bei internationalen Missverständnissen zum Beispiel, sind nicht absehbar.
Was muss geschehen, um ein zweites Hiroshima zu verhindern?
• Die Atommächte müssen wieder beginnen weiter abrüsten, allen voran die USA. Erst dann haben sie das Recht, von anderen Rüstungsverzicht zu verlangen.
• Die Atomwaffenstaaten sollen die Androhung von Kriegen und den Austausch atomarer Technik mit Nichtunterzeichnerstaaten des NPT unterlassen.
• Die Modernisierung vorhandener Atomwaffen ist eine verdeckte Aufrüstung und muss gestoppt werden.
• Alle Staaten sollen sich zur Charta der Vereinten Nationen als alleinige Legitimation zum Einsatz von Gewalt auf zwischenstaatlicher Ebene bekennen.
• Die deutsche Bundesregierung muss dafür sorgen, dass US-Atomwaffen aus Deutschland verschwinden. Ihre Stationierung hier ist völkerrechtswidrig.
Was können Sie tun?
Unterstützen Sie die Kampagne „Atomwaffenfrei bis 2020“, die von zahlreichen Organisationen der Friedensbewegung einschließlich Greenpeace getragen wird.
Die deutsche Bundesregierung muss stärker in den Fokus genommen werden, keine Modernisierung von Atomwaffen in Deutschland zu betreiben sondern einen Fahrplan für einen Atomausstieg vorzulegen.
Fordern Sie von der Bundesregierung, den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland voranzutreiben. Wenn Deutschland keine Atomkraftwerke mehr hat sollten auch alle Atombomben aus Deutschland verschwinden.