Der Widerstand gegen CO2-Endlager trotzt eisigen Temperaturen

Seit September 2011 demonstriert Greenpeace Berlin gemeinsam mit einer Vielzahl anderer Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen vor dem Bundesrat gegen das geplant CCS-Gesetz. Doch obwohl die Entscheidung immer wieder verschoben wurde, zeigt der Widerstand keinerlei Ermüdungserscheinungen.

Eine kalte Sonne ging langsam hinter der winterlichen Großstadtkulisse unter. Das Thermometer schien schon seit Wochen weit unter dem Gefrierpunkt festgefroren zu sein. Trotzdem sind auch am 08.02.2012 wieder XX Aktive von Greenpeace Berlin und dutzende weitere Demonstranten vor dem Bundesrat in der Leipziger Straße aufgeschlagen. Mit einem riesigen Banner, mehreren Schildern und dicker Winterbekleidung protestierten sie mehrere Stunden lang gegen CO2-Endlager in Deutschland.

Die Vertreter der Länder treffen sich schon seit fast fünf Monaten regelmäßig im Vermittlungsausschuss des Bundesrats, um über den Gesetzentwurf zur Abscheidung und Verpressung von klimaschädlichem CO2 zu beraten. Dabei sind die Fronten schon lange verhärtet. Schleswig Holstein und Niedersachsen würden nur einem Gesetz zustimmen, bei dem sie die gefährliche Technologie, aufgrund massiver Bürgerproteste, in ihrem Hoheitsgebiet ausschließen können. Das kohlefreundliche Brandenburg dagegen will eine Regelung, in der das Treibhausgas nicht nur in seinem Territorium verklappt wird. Viele andere Bundesländer bestätigen durch ihre ablehnende Haltung zu dem Gesetzentwurf die Gefahr, die von dieser unerprobten Technologie ausgeht. Da Deutschland aber durch eine EU-Vorgabe verpflichtet ist ein Gesetz zu CCS zu erlassen, fordert Greenpeace die Bundesregierung auf, dem Beispiel Österreichs zu folgen und CO2-Endlager im ganzen Bundesgebiet auszuschließen.

Unter CCS (Carbon Capture an Storage) versteht man die Technologie mit der klimaschädliches CO2 abgeschieden und im Untergrund verpresst werden soll. Dabei sind die Risiken selbst einer großflächigen Erprobung unkalkulierbar. So kann zum Beispiel weder eine Kontamination des Grundwassers, noch ein Wiederaustritt des Treibhausgases mit Gefahr für Mensch und Tier ausgeschlossen werden. Mit CCS soll ein grüner Deckmantel für schwerfällige Kohlekraftwerke geschaffen werden, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien blockieren.